Präsidentschaftswahl in Bulgarien 2021

Am 14. November 2021 fanden Präsidentschaftswahlen in Bulgarien statt. Die Wahl fand gleichzeitig mit der Parlamentswahl statt. Der amtierende Präsident Rumen Radew erhielt im Ersten Wahlgang rund 49 Prozent der Stimmen und trat am 21. November bei einer Stichwahl gegen den Rektor der Universität Sofia Anastas Gerdschikow an. Die Stichwahl gewann Radew mit 66,72 Prozent der Stimmen.

Organisation

Wahltermin

Die Wahl sollte zunächst zwischen Ende Oktober und Anfang November stattfinden. Der genaue Termin wurde dann auf den 14. November gelegt.

Wahlrecht

Stimmberechtigt waren alle volljährigen bulgarischen Staatsbürger im In- und Ausland, wobei die Volljährigkeit mit der Vollendung des 18. Lebensjahres erreicht wird.

Stimmabgabe

Die Stimmabgabe der 6.578.716 Wahlberechtigten war ausschließlich in Wahllokalen möglich, eine Briefwahl gab es nicht. Im Ausland war die Stimmabgabe in 755 Auslandswahllokalen in 68 Staaten möglich.

Es war die zweite Wahl seit der Einführung der Stimmabgabe mittels Wahlmaschinen. Dabei sollte in denjenigen Wahllokalen, wo bei der letzten Wahl mindestens 300 Stimmabgaben erfolgten oder mindestens 300 Stimmberechtigte die Eröffnung eines Wahllokals beantragt haben, die Stimmabgabe elektronisch erfolgen. Die elektronische Stimmabgabe ist für alle Wahllokale im In- und Ausland bindend, welche den Anforderungen entsprechen.

Auslandsbulgaren konnten bei den Wahlen ausschließlich in den jeweiligen Konsulaten wählen. Die gesetzliche Begrenzung von maximal 35 Wahllokalen pro Nicht-EU-Land wurde jedoch bereits bei der Wahl in Juli 2021 aufgehoben, da sie in der Vergangenheit vor allem im Vereinigten Königreich nach dem Brexit und in den USA zu großem Unmut in der dortigen großen Diaspora führte. Damit wurden Wahllokale dort eröffnet, wo mindestens 300 Personen bei einer vorheriger Wahl gewählt hatten, oder mindestens 40 Stimmberechtigten die Eröffnung eines Wahllokals schriftlich beantragt hatten. Dadurch wurden automatisch 91 Wahllokale eröffnet und auf Basis der insgesamt 56870 gestellten Anträge, darunter in Deutschland 6264, in Großbritannien 8812, in der Türkei 21844, in Nordmazedonien 212 und in Spanien 3202, 412 Wahllokale. In einigen Ländern wie Deutschland, wo maximal 40 Wahllokale (jedoch mit mehreren Wahlsektionen pro Wahllokal) außerhalb der diplomatischen Vertretungen eröffnet werden dürfen, existierten weitere lokale Einschränkungen. In Hinblick auf die weltweite COVID-19-Pandemie und um das Infektionsrisiko zu minimieren, wurden bei der Wahl 2021 auch Wahllokale außerhalb der offiziellen Vertretungen Bulgariens erlaubt. Insgesamt konnten die Bulgaren beim ersten Wahlgang in 750 Wahllokalen in 68 Ländern außerhalb Bulgariens ihre Stimme abgeben; dennoch variierte die genaue Zahl der Wahllokale bis zuletzt. So schloss die neuseeländische Regierung am Vorabend des ersten Wahlganges das Wahllokal in Auckland und begründete dies mit der zugespitzten Pandemielage in der Stadt. Zur Stichwahl wurde es wieder geöffnet. Allerdings konnte ein Wahllokal im thüringischen Erfurt aufgrund von COVID-19-Verdachtsfällen in der örtlichen Wahlkommission zur Stichwahl nicht öffnen, womit die Gesamtzahl der Wahllokale bei der Stichwahl bei 749 lag.

Mit den Änderungen befanden sich die meisten Auslandswahllokale im Vereinigten Königreich (132, davon 46 in London und unmittelbarer Umgebung), der Türkei (127), Deutschland (85, davon 7 in Berlin und 5 in München), Spanien (69), Italien (62), den USA (55), Frankreich (18), Österreich (15, davon 8 in Wien) sowie 11 in der Schweiz. Zum ersten Mal wurde ein Wahllokal in Bahrain eröffnet.

In den Nachbarländern Bulgariens wurden 25 Wahllokale in Griechenland, 7 in Nordmazedonien, 6 in Serbien, 4 in Albanien und eines in Rumänien eröffnet. Wahllokale wurden in Auslandsvertretungen wegen bewaffneter Konflikte oder wegen der Pandemielage in folgenden Ländern nicht eröffnet: Irak, Syrien, Palästina, Libyen, Jemen, Afghanistan sowie in Pakistan, Nordkorea, der Mongolei, Äthiopien, Kasachstan, Usbekistan, Vietnam und Indonesien.

Kandidaten

Die Kandidatenteams setzten sich aus zwei Personen (Präsidentschafts- und Vizepräsidentschaftskandidat) zusammen, welche mindestens 40 Jahre alt sein mussten.

Ausgangslage

Bei der vorherigen Wahl 2016 gewann Rumen Radew mit 59 % in der zweiten Wahlrunde mit der Mehrheit im ganzen Land die Wahl. Seine Gegenkandidatin Zezka Zatschewa (GERB) erreichte 36 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 57 %.